Immer mehr Scheinehen

Im vergangenen Jahr wurden in Belgien 10.728 „verdächtige“ Ehen festgestellt. Ein absoluter Rekord, denn es waren um ca. 15 Prozent mehr als im Jahr 2010.

Die Zahl der abgeschlossenen Scheinehen steigt ständig, und das überrascht auch wenig. Eine Ehe einzugehen ist laut Einwanderungsbehörde eine der beliebtesten Möglichkeiten, um ins Land hereinzukommen (Het Belang van Limburg, 2012.05.03). Auffällig ist dabei die große Zahl von festgestellten Scheinehen bei marokkanischen Staatsangehörigen. Im vergangenen Jahr waren es bei Marokkanern alleine 1450, gefolgt von Türken (436) und Algeriern (140). Durch die Bank also Muslime.
Polizei, Staatsanwaltschaft und Einwanderungsbehörde arbeiten eng zusammen, um einen nationalen „Fahrplan“ gegen Scheinehen zu erstellen und sicherzustellen, dass jeder Täter unbeachtlich seiner Religionszugehörigkeit auf gleiche Weise behandelt wird. Ein positiver Trend, wäre da nicht für Personen, deren Eheschließungsantrag abgelehnt wurde, noch ein Hintertürchen bzw. eine Gesetzeslücke, nämlich die gesetzliche Lebensgemeinschaft. Mit einer eingetragenen Lebenspartnerschaft bekommt man ebenfalls nach nur einem Jahr die begehrte Aufenthaltserlaubnis auf unbestimmte Dauer in den Schoß geworfen, und das völlig automatisch und ohne jede Kontrolle!
Senatorin Anke Van dermeersch vom Vlaams Belang hat in ihrem neuen Buch „Hure oder Sklavin – Frauen und Islam“ ausführlich über islamische Scheinehen berichtet. Hier eine kurzer Auszug daraus:
„Jede Zwangsheirat ist eine Scheinehe, andererseits ist aber nicht jede Scheinehe eine erzwungene Ehe. Zwangsheiraten liegen vor allem dann vor, wenn eine Scheinehe zum Ziel hat, einen Schein-Ehegatten ins Land zu bringen. Diese Praxis ist sehr verbreitet, aber es gibt auch Formen der Scheinehe mit anderen Zielsetzungen wie etwa wirtschaftliche oder geschäftliche Interessen. Wir sprechen von einer Scheinehe dann, wenn einer der Ehegatten nicht den Pflichten der Ehe nachkommt, die per Gesetz festgelegt sind.
Scheinehen, die keine Zwangsehen sind, haben durchwegs die rechtswidrige Umgehung des geltenden Zuwanderungsrechts zum Hauptziel. Sanktionen und proaktive Maßnahmen gegen Scheinehen sollten daher im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes festgelegt werden. Dies kann zum Beispiel durch Verschärfung der Bedingungen erfolgen, die dem ausländischen Ehepartner auferlegt werden. Die Erhöhung des Mindestalters und strenge Bedingungen für die Genehmigung der Eheschließung mit einem ausländischen Ehepartner sind dabei die effizientesten Maßnahmen.“ (SvR)